Mitten in der Sommerpause wurde der Haupt- und Finanzausschuss (H+F) zu einer Sondersitzung einberufen. Der Grund: Freigabe von Sperrvermerken des H+F auf Haushaltstitel für Grünwesen.

erster Tagesordnungspunkt:

Unwetterschäden im Wald führten zu Schäden an den Nordic-Walking-Wegen. Wenn sie nicht beseitigt werden, müssen diese gesperrt werden. Kosten: 25.000 Euro, exakt der mit Sperrvermerk versehene Haushaltstitel. Die Waldwegesanierung habe alle freien Mittel verschlungen, so dass man für den Rest des Jahres auf diesem Haushaltstitel keine Mittel mehr habe. Mit Unwettern war nicht zu rechnen.

So sieht vorausschauende Planung nicht aus. Schon gar nicht, wenn ein halbes Jahr noch aus diesem Haushaltstitel bewirtschaftet werden muss.

Ein detaillierter Anschlag wofür die freizugebenden Mittel verwendet werden sollen lag nicht vor.

Die Sperrvermerke waren in der letzten Haushaltsdebatte als kleinster Kompromiss der Fraktionen eingesetzt worden um Einsparungen im Haushalt zu erreichen. Aber der Etat wurde mit vollen Händen ausgegeben. Reserven waren nicht vorgesehen.

Der vorliegende Magistratsbeschluss wurde mit Mehrheit wegen mangelhafter Begründung vom Ausschuss abgelehnt.

zweiter Tagesordnungspunkt

Die Fauna der Stadt vertrocknet auf Grund der Hitzeperiode ohne Regenfall. Beantragt wird die Freigabe von gesperrten 145.000 Euro ohne nähere Detaillierung. Als Begründung im Antrag werden gefährdete Grünanlagen benannt, die zu großen Teilen gar nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen, sondern von privaten Unternehmen oder auch Kur +  Service-Betrieb und anderen zu pflegen sind.

Auch hier, wie im ersten Thema, die Mittel sind Mitte des Jahres bereits ausgegeben. Der Einsparungswille stand nicht im Vordergrund und so wurde gepflanzt was der Etat hergab. Rücklagen wurden nicht gebildet und so fehlt jetzt das Geld zum Erhalt der Pflanzungen, sprich gießen. Man wollte halt gut dastehen, im Jahr der Landesgartenschau. So geht Haushaltssparen in Bad Nauheim.

Um einem Desaster vorzubeugen gab der H+F 60.000 Euro frei und verlangt Rechenschaft für die nächste Sitzung im August über die einzelnen Etatpositionen.

Ein Bewirtschaftungskonzept für öffentliche Grünflächen war dem H+F für den 30.April des Jahres vom Magistrat schriftlich zugesagt worden. Es liegt bis heute nicht vor. Kommentar des Bürgermeisters, als er auf seine Berichtspflicht hingewiesen wurde: „das komme noch, wir hatten halt keine Zeit“. Mit anderen Worten, der Magistrat erfüllt seine Zusagen nicht.

Die traurige Sommerposse zeigt, ein umfassendes Grünflächenkonzept muss auf den Tisch und öffentlich diskutiert werden. Ohne eine übergreifende Planung ist alles Handeln nur Stückwerk, das schwer zu durchschauen ist und unkontrolliert große Summen verschlingt, die die Stadt gar nicht mehr zur Verfügung hat. 3B wird das Grünflächen- konzept einfordern.

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Termine der politischen Gremien der Stadt Bad Nauheim :

http://www.bad-nauheim.de/rathaus_politik_sitzungskalender.html

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Andere Kommunen machen es uns vor und wir glauben, dass es Sinn macht, die Bürger in die Debatte um ihren Haushalt mit einzubeziehen. Deshalb hat 3B den nachfolgenden Antrag in die  Stadtverordnetenversammlung am 02.07.10 eingebracht :

Der Haushalt der Stadt soll seinen Bürgern transparent und anschaulich gemacht werden. Die Homepage der Stadt ist dafür als Transportmittel gut geeignet. Der Magistrat veranlasst, dass der Haushaltsentwurf 2011 übersichtlich mit seinen Produkten und den dafür geplanten Etats dargestellt wird.

Es werden möglichst viele Einsparmöglichkeiten aufgezeigt. Der Bürger erfährt außerdem, ob eine Maßnahme a) nur einen einmaligen Effekt hat, und/oder b) kontinuierliches Einsparpotential bietet.

Die Bürger sollen Ihre Stellungnahme zu den Maßnahmen auf der Homepage abgeben können.

Begründung:

Der Haushalt 2011 muss und wird ein Meilenstein in der Geschichte der städtischen Haushaltsplanung werden.

Zum einen hören dieses Jahr die umfangreichen Fördermittel der vergangenen Jahre auf zu fließen, zum anderen sind die Einnahmen konjunkturbedingt drastisch geschrumpft. Hinzu kommt die unvorhergesehene Erhöhung der Kreisumlage.

Das alles kann ein „weiter so“ sicherlich nicht zur Folge haben.

Bad Nauheim muss sich überlegen, was es sich leisten will (Zukunftsförderung) und was es sich nicht mehr leisten kann (Einsparung).

Die Beteiligung der Bürger soll einen Dialog zu einem schwierigen Thema ermöglichen.

Die Bürger sollen keine Entscheidungen fällen, sondern nur die Haushaltsberatungen unterstützen. Es gilt die Akzeptanz von möglichen Maßnahmen auszuloten und diese bei den Bürgern zu überprüfen.

Einen solchen Bürgerhaushalt hat beilspielsweise die Stadt Solingen mit Erfolg umgesetzt. Dort konnten vom 4.-25.März 2010 Bürger ihre Stellungnahme zu denkbaren Sparmaßnahmen kundtun und haben dies auch rege genutzt. Näheres erfährt man übersichtlich auf der Internetseite:

www.solingen-spart.de.  Wir empfehlen ein ähnliches Vorgehen in Bad Nauheim und bitten um Ihre Zustimmung für unseren Antrag.

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Auf der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.10 hatte die Fraktion von 3B den Antrag eingebracht, nach den schlechten Erfahrungen, die man in der Haushaltsdebatte für 2010 gemacht hatte, den Haushalt grundsätzlich anders zu beraten.

Bisher wird ein Entwurf vom Magistrat eingebracht und dann werden ca. 900 Seiten Zahlenwerk mit unterschiedlicher Zielsetzung Seite für Seite diskutiert. Je nach Interessenlage der Fraktionen führt das auch schon mal zu stundenlangen Debatten. Es werden aber wohlgemerkt immer kleine Ausschnitte des Haushalts betrachtet.

Keine Spur von einer übergreifenden Sicht. Es werden auch keine haushaltsrelevanten Schwerpunkte aufgestellt und diskutiert.

Es kann keinem Bürger mehr vermittelt werden, warum die versammelten Politiker und die Verwaltung um die Anschaffung einer teuren Spülmaschine für das Rosenmuseum herzhaft streiten, aber da wo es richtig weh täte Einsparungen vorzunehmen (Sport, Kultur, Bauvorhaben usw.) man sich vornehm zurückhält, um das eigene Wählerklientel nicht zu verschrecken.

Auch der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses (H+F) hatte keine Freude mehr an den endlosen Debatten und eine straffere Ordnung gefordert.

Die Diskussion über eine neue Haushaltsdebatte sollte zunächst im Ausschuss besprochen werden und wurde deshalb dahin verwiesen.

Das „Konzept“ für die neue Haushaltsführung liegt nun auf dem Tisch, erstellt durch den Magistrat. Es ist ein strafferer Zeitplan. Mehr aber auch nicht.

Und… der Kämmerer sagte es ausdrücklich, wenn sich die Stadtverordneten nicht daran halten, nützt auch der beste Zeitplan nichts.

Kernstück unseres Antrags war, die Haushaltsdebatte inhaltlich zu führen und Investitions- oder Sparschwerpunkte danach festzulegen. Dieser Aspekt  war den Ausschussmitgliedern nicht so wichtig. Das regelt man in der Fraktion.

Ein gemeinsamer Wille zur grundlegenden Änderung der Haushaltsdebatte ist nicht erkennbar. Wir haben daher, obwohl wir den Zeitplan in der Sache als richtig ansehen, im Ausschuss mit Nein gestimmt.

Auf die Haushaltssanierung darf man jetzt noch mehr gespannt sein.

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Samstag morgen, 9.30 Uhr. Eine kleine Gruppe trifft sich im Sitzungssaal des neuen Rathauses , um an der Fortschreibung der 3B-Plattform zu arbeiten.

Die  Grundlage dazu war auf  der letzten Mitgliederversammlung im April  vorgestellt worden: mit dieser  Konzeption stellte die verantwortliche Arbeitsgruppe die Bausteine für die Erweiterung des Netzmodells „Bad Nauheim-Plan“ in einem weiteren Schritt zusammen.

Die 9 erschienenen 3B’ler gingen bei herrlichem Sonnschein erneut ins Rennen .Vier einhalb Stunden wurde konzentriert und in sehr kooperativer Form in drei Untergruppen an der Konkretisierung des Bad Nauheim-Planes gearbeitet und anschließend im Plenum vorgetragen und diskutiert.

Unsere Vorstellung von einem Bad Nauheim-Plan geht von einem organischen Modell aus, das sich, entsprechend  aktueller Umstände, immer wieder anpassen kann  .  Die Grundzusammenhänge bleiben dabei immer erkennbar.

3B hat Ziele klar formuliert, denn eine gute Zukunftsplanung ist nicht einfach die Summe von Einzelentscheidungen. Für ein Gesamtkonzept ist Voraussetzung zu erkennen, dass alle Einzelentscheidungen in einem Gesamtzusammenhang getroffen werden müssen. Wer ein Haus baut, muss sich auch um das Umfeld kümmern, in dem es einmal stehen soll.

Im Nachgang wird sich die Arbeitsgruppe  noch in dieser Woche zusammensetzen, um die Ergebnisse des Workshops aufzubereiten und bis spätestens 21.06.10 an alle Mitglieder zu verteilen.

Bis zum 01.07.10 ist Korrekturfrist. Die eingebrachten Änderungsvorschläge wird die AG dann bis zum 05.Juli gemeinsam be- und verarbeiten. Letztendlich soll dann per Umlaufbeschluss die Fraktion und der Vorstand beschließen.

Nach dem Ende der Tagung wollten wir der Kunst-Ausstellung in der Trinkkur-Anlage noch gemeinsam einen Besuch abstatten. Schließlich war 3B auch mit einem Beitrag vertreten.

Obwohl in der Presse mehrfach erwähnt, scheint die Nauheimer Bevölkerung nur wenig Anteil an der Veranstaltung genommen zu haben. Besucherströme waren nicht zu sehen. Allerdings soll die Vernissage am Freitag abend, den Erzählungen nach, gut besucht gewesen sein. Schade, das Malexperiment hatte Witz. Wir sind schon auf kommende Ausstellungen in diesen imposanten Räumen gespannt.

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Zu später Stunde trafen sich ein paar „Nachtschwärmer“, gleichzeitig Vertreter der 3B-Fraktion am Küchentisch der 2. Vorsitzenden , um für eine große Malaktion vier Leinwände zum Thema „Bewegung“ zu bemalen.
Der neue Verein  kunstvoll eV. hatte sich mit der Stadt etwas einfallen lassen, um die umstrittene Galerie in der neu renovierten Trinkkuranlage zu beziehen: Mit einer großen Malveranstaltung, an der ca. 600 Bilder zusammen kommen sollen, will der neue Verein unter Vorsitz von Klaus Ritt eine Kunstinstallation aufbauen, die alle Menschen der Stadt mit einbezieht. Durch einen Aktionstag in der Fußgängerzone kamen über 80 Bilder Bad Nauheimer Bürger und Bürgerinnen zusammen. Die zweite Gruppe stellen Gemälde der Politiker und Politikerinnen dar, dann kommen Bilder aus den Schulen und nicht zuletzt werden sich die Mitglieder des neuen Kunstvereins mit eigenen Werken auf dem Format 24 x 30 cm beteiligen.

3B griff die Idee begeistert auf, bringt es doch ganz im Sinne des Bürgerbündnisses die Menschen der Stadt zusammen. Die Idee der Fraktionsmitglieder, die Leinwände zu einem gemeinsamen Bild zusammen zu bringen, transportiert den Gemeinschaftsgedanken von 3B. Das gewählte Motto, „3B hört das Gras wachsen“,  weist schon auf die kommende Kommunalwahl im nächsten Jahr hin, zeigt sie doch die Mission des Bürgerbündnisses, neue Mehrheiten und Gemeinsamkeiten für die Belange der Stadt zu schaffen.
Gemeinsam kommt man besser voran, so denkt es sich wohl auch der Verein kunstvoll e.V., und versucht möglichst viele Menschen dieser Stadt in die Kunstkultur mit einzubinden.
Eröffnung der Ausstellung „Kunst bewegt Bad Nauheim“ ist am 28. Mai 2010 um 19.30. Sie ist auch am Samstag, den 29. und Sonntag, den 30. Mai von 11.00 bis 18.00 Uhr in der Galerie Trinkur zu sehen.

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Mit Zurückhaltung reagierte die Fraktion 3B auf den Vorschlag der Grünen, einen weiteren Ausgang der Landesgartenschau am Aliceplatz einzurichten.

„Es ist schon erstaunlich, dass dieser Antrag von den Grünen gestellt wird, ohne dass die Betroffenen, also die Gewerbetreibenden, dazu bisher die Initiative ergriffen hätten“, sagte Fraktionschef Jürgen Burdak, der auch dem Aufsichtrat der Landesgartenschau GmbH angehört. Unabhängig von der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme müsse auch gefragt werden, warum die Landesgartenschau die Kosten dafür tragen solle. Die Landesgartenschau selbst habe keinerlei Vorteil von dem zusätzlichen Ausgang. Man könne erwarten, dass diejenigen, die von dieser Maßnahme mit zusätzlichem Umsatz unmittelbar profitieren sollen, auch die Kosten dafür tragen.

Weiterhin bezweifelt Burdak, dass der zusätzliche Ausgang überhaupt den erhofften Effekt haben würde. „100 m weiter, an den Kolonnaden, befindet sich bereits ein Ausgang. Wer hier nicht den Weg in die Innenstadt nimmt, wird es auch am Aliceplatz nicht tun“, meint Burdak. Zudem gebe es andere Möglichkeiten, den Umsatz anzukurbeln, zum Beispiel über erweiterte Öffnungszeiten. „Bei schönem Wetter ist die Innenstadt am Samstag Nachmittag und am Sonntag voll“, weiß Burdak. Trotzdem seien die meisten Geschäfte dann geschlossen.

In Zeiten leerer Kassen müsse dem überzogenen Anspruchsdenken diverser Interessensgruppen eine Absage erteilt werden, betont auch Stadtverordneter Matthias Küchenmeister. Stattdessen sei verstärktes bürgerliches Engagement gefragt. Ein vorzeigbares Beispiel hierfür sei die aktuelle Initiative der Friedberger Gewerbetreibenden, die 40.000 € sammeln wollen, damit die beschädigte Spitze des Adolfsturms noch in diesem Jahr wiederhergestellt werden kann Und das, obwohl sich die neue Turmspitze sicher nicht direkt auf den eigenen Umsatz auswirken wird.

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3B kritisiert Klientelpolitik der UWG

Im Zuge der Haushaltsberatungen 2010 wurde beschlossen, das Sportheim zu verkaufen um so die Ausgaben der Stadt zu senken und neue Schulden zu vermeiden. Immerhin betragen allein die laufenden Kosten für das Sportheim rund 40.000 Euro pro Jahr. Anders die UWG. In der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.10 beantragte diese, im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2010 die Verkaufsabsicht des Sportheims rückgängig zu machen. Trotz Spießrutenlauf mit namentlicher Abstimmung – damit das Volk sieht, wer offenbar kein Freund der Hiesbach-Karnevalisten ist – scheiterte der Antrag sehr knapp.

Damit steht das Sportheim weiterhin zum Verkauf und der Hiesbach ist auf der Suche nach einer neuen Bleibe. Im Hinblick auf die möglichen Einnahmen aus dem Verkauf der Liegenschaft Sportheim scheint der Magistrat seine bisherigen Bemühungen um potenzielle Käufer, eigenmächtig auf die stadteigene Beteiligungsgesellschaft, begrenzt zu haben.

Der anerkannte und für Bad Nauheim wichtige Kulturträger TAF, sucht ebenfalls in der Zukunft eine neue Bleibe. Der derzeitige Spielort, das Badehaus 2 im Sprudelhof, ist möglicherweise nur noch begrenzt verfügbar. Dies hängt von den Plänen ab, die das zuständige Kuratorium der Stiftung Sprudelhof mit dem Badehaus 2 hat. Untersucht und in Magistrat und Ausschuss für Sport und Kultur (WZ vom 14 Mai) beraten wird unter Anderem eine Einbindung des Hauses in eine zukünftige Lösung für das benachbarte Thermalbad. Bis zu einer Entscheidung dürfte aber noch einige Zeit ins Land gehen. Das gibt dem TAF wahrscheinlich „Luft“ für die Planung der Vorstellungen 2011 im Badhaus 2.

Die UWG hatte nun die geniale Idee, den größeren Publikumsmagneten TAF vor den Wagen der Hiesbach zu spannen. Beide könnten doch im Sportheim untergebracht werden und damit hätten alle etwas davon. So will es jedenfalls die UWG und bringt einen entsprechenden Prüfauftrag in den Magistrat ein, ohne vorher mit dem TAF Verantwortlichen darüber gesprochen zu haben.
Für Steffen Hensel und Jürgen Burdak von 3B ist dies ein leicht durchschaubares Manöver mit dem die UWG in erster Linie die Interessen der Hiesbach vertritt.

Nach Ansicht der 3B Politiker gibt es eine Reihe von interessanteren Orten in dieser Stadt, die als Spielstätte für das TAF in Frage kämen und die auch für die Hiesbach eine neue Bleibe sein könnten. Ginge es der UWG wirklich um das TAF, hätte sie den Prüfauftrag weiter gefasst und sich nicht schon von vornherein auf die Option Sportheim festgelegt, betont Hensel. Die Parkplatzfrage sei zumindest ein gravierender Nachteil des Sportheims. Auch was das Ambiente anbelangt, sei das Sportheim nach Auffassung der 3B Politiker für das TAF wenig geeignet und hätte daher keine Zukunft.

Jürgen Burdak forderte die UWG zudem auf, den notwendigen Sparkurs der Stadt zu unterstützen, anstatt bereits beschlossene Sparmaßnahmen wieder in Frage zu stellen

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In welchem Umfang es das wird, muss sich noch zeigen. Aber die bauliche Hülle ist fertig gestellt, bis auf den Gastronomietrakt (Ostflügel an der Kurstrasse). Hier stagnieren die Bauarbeiten solange, bis ein Gastronomiekonzept mit einem potentiellen Betreiber ausgehandelt ist. Bürgermeister Witzel hat im letzten Haupt- und Finanzausschuss versprochen, das vorhandene Konzept zum Betreiben der  TKA  den Ausschussmitgliedern schriftlich und kurzfristig vorzulegen. Dies wird mit größter Spannung jetzt erwartet.

Ebenfalls noch nicht zugänglich sind die Kuranlagen mit den Brunnenausschänken. Diese, und die Gastronomie soll ab 1.Aug.2010 der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Das Budget für die Sanierung wurde eingehalten, hat aber lange nicht ausgereicht, um die ursprüngliche Planung umzusetzen. Man hat eben was weggelassen. In Zeiten knapper Kassen der Stadt, eine gute Übung für nachfolgende Projekte.

Über den Foyeranbau im Ernst-Ludwig-Ring wird in der Stadt heftig diskutiert. Viele finden den Anbau zu groß geraten. Allerdings, für das darin vorgesehene Raumprogramm, wäre eine Verkleinerung kaum denkbar gewesen. Für viele Teilnehmer an den Eröffnungsfeierlichkeiten hat sich nach einem Blick ins Innere des Anbaus, die Angelegenheit etwas relativiert. Man darf auf weitere Beiträge gespannt sein. Der Denkmalschutz hatte dieser Ergänzung der Trinkkuranlage sein Ja-Wort gegeben.

Während das Foyer vom Zeitgeist stark geprägt ist, wurde der Konzertsaal mit großem Aufwand wieder hergestellt. Trotzdem wirkt er schlicht. Aber der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Weder von der Lüftungsanlage, noch von allen erforderlichen Alarmsystemen ist viel zu sehen. Das hat natürlich seinen Preis. Die Akustik ist gut und wer noch die alte Halle in Erinnerung hat, wird dies sehr begrüßen. Bürgermeister Witzel pries auch die Bühnentechnik, so sei die Bühne ohne großen Aufwand in den Keller versenkbar. Wie leicht ist so ein Bürgermeister zu „versenken“.

Innenhof und Konzertmuschel wurden lediglich wieder aufgefrischt. Das Wasserbecken ist neu, mit deutlich geringerem Wasservolumen (Tiefe), aber den ursprünglichen Abmessungen. Etwas deplaziert wirken die das Wasserbecken umrahmenden Kugelbäumchen. Dem geregelten Kurbetrieb steht aber nichts mehr im Wege.

Da die Pergolen rechts und links der Konzertmuschel noch überarbeitet werden und deshalb fehlen, hat man eine sehr schöne Einsicht auf die vorgelagerten Parkanlagen. So lässt sich eine Allee, die keine ist, besser erleben. Man hat jetzt vollen Blick auf das wild gewachsene Kastanienbaum-Ensemble. Es ist eben eine Spezialität, die wohl nur in dieser Stadt machbar ist, eine offene Baumgruppe, die man längs durch einen Weg teilt, fortan als „Allee“ zu betiteln.

Wir fühlen uns bekräftigt, dass die Belassung des ursprünglichen Zustands, die richtigere Entscheidung gewesen wäre. Auch der Rosengarten gähnt mit seinen „Einfällen“ vor Langeweile und man kann Kopfschmerzen bekommen, was dieses wenige Etwas gekostet hat.

Der Ostflügel ( der ursprünglich der Restauranttrakt werden sollte, der aber auf Grund der Intervention, der nun nicht mehr zur Verfügung stehenden Gastronomiebewerber,  in den Westflügel verlagert wurde) wurde ebenfalls sparsamst und vorwiegend mit dem Pinsel saniert. Die ehemalige Milchkur ist zu Galeriezwecken, mit bescheidenem Aufwand, ausgestattet worden. Der verglaste Laubengang ist bestehen geblieben und die dort ehemals vorhandene Küche ausgebaut worden.

Die Toilettenanlagen stehen zukünftig der Öffentlichkeit zur Verfügung und sind komplett neu ausgestattet worden. .

Bürger von Bad Nauheim: Nehmt Besitz von Eurem neuen Zentrum in der Innenstadt!

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Großes Erstaunen bei der Begehung des Balneologischen Instituts durch den Sport und Kulturausschuss, das als mögliche zukünftige Spielstätte des TAF gehandelt wird. Bürgermeister Witzel hatte 1 Stunde vor dieser Begehung der Presse mitgeteilt, dass das TAF im Sportheim zukünftig unterkommen könnte.

Wie allgemein bekannt ist, existiert ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, das Sportheim wegen hohem Defizit im städtischen Haushalt zu verkaufen. Die Wohnungsbau GmbH soll für den Kauf begeistert werden. So zumindest die Vorstellung des Magistrats. Auf welcher Grundlage diese, zunächst einsame Bekanntmachung basiert ist noch nicht heraus.

Sicher ist aber, die UWG würde es freuen. Denn sie war gegen den Verkauf des Sportheims, weil damit die Karnevalistengemeinde „Hiesbach“ ihren Spielort verloren hätte. Wenn aber Kulturträger TAF dort auch untergebracht würde, hätte auch die „Hiesbach“ wieder eine Bleibe. So gesehen ein geschickter Schachzug.

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